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#koalitionsverhandlungen

31 posts27 participants10 posts today
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tagesschau

Union und SPD offenbar kurz vor Einigung auf einen Koalitionsvertrag

Die Anzeichen verdichten sich: Bereits heute oder morgen könnten sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag einigen. Die neuen US-Zölle und das Beben an den Börsen hatten den Druck auf die Verhandler zuletzt erhöht.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Union und SPD offenbar kurz vor Einigung auf einen KoalitionsvertragDie Anzeichen verdichten sich: Bereits heute oder morgen könnten sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag einigen. Die neuen US-Zölle und das Beben an den Börsen hatten den Druck auf die Verhandler zuletzt erhöht.
#Koalitionsverhandlungen#Union#SPD
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Verfassungklage@troet.cafe

426.000 Unterzeichner

#IFG retten: Keine #Koalition ohne #Informationsfreiheit! Online-Petition

Die Zwischenergebnisse der #Koalitionsverhandlungen zwischen #CDU, #CSU und #SPD zeigen erschreckendes: Die #Union will das Informationsfreiheitsgesetz ( #IFG ) und damit das #Grundrecht auf #staatliche #Informationen abschaffen. Das ist ein #Frontalangriff auf die #Informationsfreiheit, #staatliche #Transparenz und unsere #Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.

openpetition.de/petition/onlin

openPetition#IFG retten: Keine Koalition ohne Informationsfreiheit! - Online petitionDie Zwischenergebnisse der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD zeigen erschreckendes: Die Union will das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und damit das Grundrecht auf staatliche Informationen abschaffen (https://fragdenstaat.de/dokumente/258024-koalitionsverhandlungen-cdu-csu-spd-ag-9-buerokratierueckbau-staatsmodernisierung-moderne-justiz/). Das ist ein Frontalangriff auf die Informationsfreiheit, staatliche Transparenz und unsere Demokratie – und das dürfen wir nicht hinnehmen.
Replied to Deutschlandfunk (inoffiziell)
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salome

@deutschlandfunk Die Lage bei den #Koalitionsverhandlungen wurde in dem Moment dramatisch, als #Merz die Bühne betrat. Da braucht es keinen Donald Trump.

Die #noafd liegt (fast) gleich auf mit der CDU - aber kein #afd_verbot_jetzt in Sicht sondern Ablehnung von #Migration bei gleichzeitigem dramatischen #Fachkräftemangel.
Themen wie Schutz der #Demokratie, #Bildung, #Umwelt, #Kultur etc. lasse ich jetzt mal weg, denn damit ist Merz völlig überfordert.

#merzkannesnicht

#demosgegenrechts
#afdrausausdenparlamenten

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tagesschau

Notfallversorgung: Welche Probleme Union und SPD lösen müssen

Uneinheitlich, veraltet, ineffektiv: Seit Jahren kritisieren Experten den Zustand der Notfallversorgung in Deutschland. Die Ampel wollte das Problem angehen, aber zerbrach zuvor. Kommt nun ein neuer Anlauf? Von Birthe Sönnichsen.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Notfallversorgung: Welche Probleme Union und SPD lösen müssenBy Birthe Soennichsen
#Notfallversorgung#Reform#Koalitionsverhandlungen
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tagesschau

Schwesig: "Nicht streiten, sondern Lösungen anbieten"

Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gehen in die vermutlich entscheidende Woche. Ministerpräsidentin Schwesig, die für die SPD mitverhandelt, ist zuversichtlich. Jüngste Umfragen erhöhen den Druck auf die Verhandler.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Schwesig: "Nicht streiten, sondern Lösungen anbieten"Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gehen in die vermutlich entscheidende Woche. Ministerpräsidentin Schwesig, die für die SPD mitverhandelt, ist zuversichtlich. Jüngste Umfragen erhöhen den Druck auf die Verhandler.
#Koalitionsverhandlungen#Regierungsbildung
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ARD Archivradio

Erste #Koalitionsverhandlungen der Bundesrepublik – Handschlag reicht

Vieles war anders 1949: Koalitionsvertrag? Gab es nicht. Die Gespräche fanden in Adenauers Haus in Rhöndorf, statt. Und in den Archiven der ARD gibt es genau einen Beitrag zu den Koalitionsgesprächen. Nämlich dieses Interview mit Adenauer, das gleich mit einer Medienschelte beginnt.

swr.de/swrkultur/wissen/archiv

SWR KulturErste Koalitionsverhandlungen der Bundesrepublik – Handschlag reicht | 23.08.1949Nach der ersten Bundestagswahl am 14. August 1949 muss der CDU-Vorsitzende Konrad Adenauer Koalitionspartner suchen. Adenauer bevorzugt eine Koalition mit der FDP. Die Koalitionsgespräche laufen allerdings etwas anders ab als heute. Man trifft sich in Adenauers Haus in Rhöndorf. Es geht relativ schnell, drei Wochen nach den ersten offiziellen Gesprächen wird Adenauer schon mit Unterstützung der FDP und der rechtsgerichteten DP, der Deutschen Partei zum Kanzler gewählt. Ein schriftlicher Koalitionsvertrag entsteht dabei nicht, nur ein informeller, nie veröffentlichter Schriftwechsel. Ansonsten reicht den Beteiligten ein Handschlag. Und anders als heute, dringt von Koalitionsgesprächen kaum etwas nach außen. Dieses Interview vom 23. August hat WDR-Reporter Walter Steigner mit Adenauer geführt. Es ist der einzige Beitrag zu den Koalitionsgesprächen, der sich heute in den Archiven der ARD findet.
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